Tag: Volksabstimmung

[ZA] «Das wäre die Stunde null für die Schweizer Armee»: Armee-Chef über mögliches Kampfjet-Nein

Der Chef der Armee, KKdt Philippe Rebord, über die Konsequenzen eines Nein zum Planungsbeschluss und warum die Piloten bei der nächsten Abstimmungskampagne mehr in die Verantwortung einbezogen werden. von Othmar von Matt und Lorenz Honegger, Schweiz am Wochenende 10.3.2018 um 04:45 Uhr  Militärpiloten sollen für Kampfjets weibeln und die Militärpolizei die Rekruten an den Bahnhöfen …

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Besserer Schutz der Schweiz bei gleichzeitiger Wahrung der individuellen Freiheit

Angesichts der sich stetig wandelnden Bedrohungen, mit welchen die Schweiz konfrontiert ist, haben Bundesrat und Parlament das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) verabschiedet. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhält durch das NDG zusätzliche Mittel. Im Gegenzug werden ihm detailliertere gesetzliche Bestimmungen und zusätzliche Kontrollen auferlegt. Das NDG gewährleistet das Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Wahrung der individuellen Freiheit. …

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