Politik und Armeeführung setzen auf SOG
Rund 180 Delegierte und Gäste nahmen an der diesjährigen Delegiertenversammlung am 12. März auf dem Waffenplatz Frauenfeld teil. Dabei gingen die statutarischen Traktanden in Angesicht der sicherheitspolitischen Lage im In- und Ausland fast ein wenig unter.
«Nur zusammen als Gesellschaft sind wir stark», unterstrich der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG), Oberst Dominik Knill anlässlich der diesjährigen Delegiertenversammlung. Diese zukunftsgerichtete Aufforderung, miteinander dasselbe Ziel anzuvisieren und damit die Fähigkeit der Schweizer Armee zu stärken, wurde von verschiedenen weiteren Rednern sinngemäss untermauert. Nebst den offiziellen Vertretern der kantonalen und Fachoffiziersgesellschaften begrüsste Knill in Frauenfeld auch eine grosse Gästeschar, zusammengesetzt aus Vertretern von Militär, Wirtschaft sowie der Politik. Besonders erfreut zeigte sich der Präsident über die Anwesenheit der Vorsteherin des VBS, Bundesrätin Viola Amherd. «Das VBS und die SOG arbeiten schon länger für die Sicherheit der Schweiz gut zusammen», resümierte die Magistratin. Hinsichtlich der Ukraine-Krise zeigte sie sich erfreut über die koordinierten Sanktionen der westlichen Staaten und merkte an, dass vor allem die Cyberaktivitäten genau verfolgt würden. Ganz überraschend sei die Invasion Russlands aber nicht gewesen. Schon im Sicherheitspolitischen Bericht 2021 seien solche Szenarien beschrieben worden. Es habe sich auch gezeigt, dass Konflikte mit traditionellen Mitteln geführt, jedoch durch Aktivitäten im Cyber- und Informationsraum unterstützt würden. «Eine Armee muss das Land und den Luftraum schützen, sowie die Zivilbevölkerung unterstützen», fasste Amherd zusammen. Dies habe während den Corona-Einsätzen bestens funktioniert. «Die Armee hat bewiesen, dass sie rasch und flexibel eingesetzt werden kann», bilanzierte sie. Entsprechend positiv seien auch die Rückmeldungen gewesen. Damit die Armee ihre Aufträge zur Zufriedenheit erfüllen kann, müsse gut ausgebildetes Personal und genügend Material zur Verfügung stehen. Hier sah die Bundesrätin mit Blick auf den Kauf eines neuen Kampfflugzeugtyps und mögliche Abstimmungen auch die SOG in der Pflicht.
Aufstockung des Armeebudgets
Redezeit bekam auch der Präsident der relativ neu gegründeten «Allianz Sicherheit Schweiz», Ständerat Thierry Burkart. «Wir erwachten in der Realität des Grauens, in einem Krieg in Europa», begann Burkart sein Plädoyer für das Einstehen jedes Einzelnen, um die Sicherheit in der Schweiz auch zukünftig gewährleisten zu können. Es sei ein Krieg gegen die Ukraine, aber auch gegen unsere Werte, fügte er an. Daraus leitete er vier aus seiner Sicht nötige Massnahmen ab. Zum einen müsse die Schweiz Flagge zeigen und unmissverständlich transportieren, wofür Europa und vor allem die Schweiz stehen. Dazu gehöre auch, Solidarität zu zeigen, mit Menschen und Partnern. Zudem solle die Schweiz die guten Dienste anbieten und wo möglich mithelfen, den Krieg zu beenden. «Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Zeitwende sind und Sicherheit nicht selbstverständlich ist», führte er weiter aus. Darum sei es notwendig, das Armeebudget freiwillig auf 2% des Bruttoinlandproduktes anzuheben. Weiter forderte er das Parlament auf, hinsichtlich der Beschaffung des F-35A vorwärts zu machen und Rückgrat zu zeigen. Momentan ist die Wahrscheinlichkeit nämlich sehr klein, dass eine allfällig zustande kommende Initiative, wie sie von den Gegnern des F-35 angekündigt wurde, vor 2024 an die Urne kommt. Nur, bis dahin ist der Kostenvoranschlag ausgelaufen und die Verhandlungen mit den Herstellern müssten erneut begonnen werden. In diesem Falle sei jedoch unklar, welche Priorität die Schweiz geniesse, da in der aktuellen Lage auch andere Länder in die Sicherheit der dritten Dimension investieren könnten.
Andauernder Frieden unwahrscheinlich
Auch der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, thematisierte in seiner Rede den Ukraine-Konflikt. Dabei fand er klare Worte: «Es war eine Zäsur in der Geschichte, es ist kein Konflikt, es ist ein Krieg von Putin gegen die Ukraine, ein Krieg in einem demokratischen Land.» Diese Entwicklungen würden auch aufzeigen, dass ein andauernder Frieden leider eher unwahrscheinlich sei. «Wir haben aus der Geschichte gelernt, dass man nicht darauf vertrauen kann, dass es friedlich bleibt», zielte der Chef der Armee auch auf die Entwicklung der Schweizer Armee ab. Mit dem aktuellen Budget sei es nicht möglich, eine vollständige Ausrüstung zu garantieren. Ein zentraler Punkt sei auch die Alimentierung. «Jedes Jahr fehlen uns 3500 Rekruten», forderte Süssli ebenso eine Reaktion der Politik. Auch wenn Cyberaktivitäten in allen Eskalationsstufen einen zentralen Punkt eingenommen haben, würden die jüngsten Beispiele aufzeigen, dass schlussendlich in einem Krieg alle Sphären bespielt werden. «Cyber ersetzt keine bestehende Bedrohung, aber macht sie gefährlicher», unterstrich Süssli. Am Schluss seien es immer Soldaten mit «Boots on the ground», die eine Entscheidung herbeiführen. Dies werde auch in Zukunft so sein.
Für eine erfolgreiche Entwicklung des Systems Schweizer Armee sei es zudem unabdingbar, die Wirtschaft im Boot zu haben. «Machen Sie sich bemerkbar in ihren Firmen, verschaffen Sie sich Gehör», forderte er die anwesenden Offiziere auf. Damit gemeint hat der oberste Schweizer Militär auch das Thematisieren der Vorzüge der militärischen Ausbildung und damit deren Wert für die Privatwirtschaft. «Ich danke ihnen, ich brauche sie, ich zähle auf sie», schloss der Chef der Armee seinen eindringlichen Rundumblick ab.
Unaufgeregter statutarischer Teil
Aufgrund der hochkarätigen Redner erschien der statutarische Teil der Delegiertenversammlung fast schon als Nebengeschäft. Jedoch waren auch keine wirklich richtungsweisenden Geschäfte traktandiert. Der Antrag der KOG Schwyz, für die Wahl eines zukünftigen Präsidenten eine unabhängige Findungskommission einzusetzen, wurde von der Versammlung klar abgelehnt. Auch bei allen weiteren Traktanden folgten die Delegierten den Anträgen des Vorstandes. Zudem wurden Oberst i Gst Thomas Hauser als Präsident der Kommission ASMZ sowie Oberstlt Dominik Riner, Hptm Rinaldo Rossi und Oberst i Gst Alexandre Vautravers als Vorstandsmitglieder bestätigt. Als Ersatz für die abtretenden Oberst Jean-François Bertholet, Major Patrick Mayer und Major Tamara Moser wurden neu Oberst i Gst Valentin Gerig und Oberstlt Roger Haupt neu in den Vorstand gewählt.
Oberst Dominik Knill nutzte zudem die Gelegenheit, die Stossrichtung der SOG noch einmal zu verdeutlichen und die Wichtigkeit der Beschaffung von 36 F-35A Jets zu unterstreichen. Zudem sei das Erfolgsmodell Miliz in Gefahr: «Die Politik ist gefordert, den Übertritt von der Armee in den Zivildienst zu erschweren.» Auch unterstütze die SOG die Anstrengungen der Armee weiterhin, den Frauenanteil in der Armee zu erhöhen.