Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Armee

Einleitung

Heute läuft die Frist für die Eingabe von Stellungnahmen zum Bericht über die “Änderungen der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (Umsetzung des Armeeberichts 2010)” ab. Verschiedene Verbände und Parteien haben bereits ihre Unterlagen veröffentlicht. Insgesamt sind die Kommentare bis jetzt von sehr kritisch bis ablehnend. Damit sich interessierte leichter einen Überblick verschaffen können, hat das Redaktionsteam eine Linkliste mit den wichtigen Dokumenten und Stellungnahmen der Parteien und Verbände zusammengestellt. Die Liste ist noch nicht vollständig und wird laufend ergänzt.

 

Grundlagendokumente VBS

Erläuternder Bericht zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (Umsetzung des Armeeberichtes 2010)

Bundesgesetzüber die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz, MG) (Entwurf)

Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme (MIG) (Entwurf)

Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee (Armeeorganisation, AO) (Entwurf)

Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee (VBVA) (Entwurf)

Parteien

– SVP: “In der vorliegenden Form kann die SVP dieser Vorlage nicht zustimmen”

– SP: Zu viel Verteidigung, zu wenig Friedensförderung, “Stellungnahme zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee, Vernehmlassungsantwort vom 17. Oktober 2013”

– FDP: Stellungnahme zur Vernehmlassung Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee vom 14.10.2013 (französisch)

– CVP: Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

– GL: “Grünliberale fordern eine Armeereform, die den heutigen gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen gerecht wird”

Militärische Verbände

Schweizerische Offiziersgesellschaft (inkl AVIA und SOGART)

Gesellschaft der Generalstabsoffiziere (GGstOf)

Weitere Verbände

Schweizerischer Gewerbeverband (SGV): Keine Behandlung ohne strategische Grundlagen

Interesssengemeinschaften

– Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft (VSWW): Weiterentwicklung der Armee: Marschrichtung stimmt – deutlicher Korrekturbedarf im Detail

– Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedensichernde Milizarmee (AWM): Stellungnahme der AWM zum Erläuternden Bericht zur Weiterentwicklung der Armee

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